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   LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07 KR   

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https://dejure.org/2007,14851
LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07 KR (https://dejure.org/2007,14851)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.05.2007 - L 5 ER 119/07 KR (https://dejure.org/2007,14851)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Mai 2007 - L 5 ER 119/07 KR (https://dejure.org/2007,14851)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtstreit über die Gewährung einer ambulanten immunologischen Krankenbehandlung bei Verdachtsdiagnose eines Chronic-fatigue-Syndroms (CFID-Syndroms)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Immunologische Therapie - Myocarditis u. Chronic-fatigue-Syndroms

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art. 19 Abs. 4; SGB V § 275; SGG § 86b
    Vorläufiger Rechtsschutz, abschließende Prüfung durch das Gericht bei schweren und unzumutbaren Beeinträchtigungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Zur Begründung seines hiergegen eingelegten Widerspruchs stützte sich der Antragsteller auf ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf vom 2.2.2006 (S 9 KR 59/05) sowie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 6.12.2005 (1 BvR 347/98).

    Neue Behandlungsmethoden, die nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss zugelassen seien, seien auch in Ansehung des Beschlusses des BVerfG vom 6.12.2005 (aaO) von der Krankenkasse nicht zu gewähren, sofern es sich nicht um einen Fall des Systemversagens oder eine notstandsähnliche Krankheitssituation handele (Hinweis auf Bundessozialgericht BSG - 4.4.2006 B 1 KR 12/05 R; 7.11.2006 B 1 KR 24/06 R).

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Neue Behandlungsmethoden, die nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss zugelassen seien, seien auch in Ansehung des Beschlusses des BVerfG vom 6.12.2005 (aaO) von der Krankenkasse nicht zu gewähren, sofern es sich nicht um einen Fall des Systemversagens oder eine notstandsähnliche Krankheitssituation handele (Hinweis auf Bundessozialgericht BSG - 4.4.2006 B 1 KR 12/05 R; 7.11.2006 B 1 KR 24/06 R).
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R

    Krankenversicherung - neue im Ausland

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Neue Behandlungsmethoden, die nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss zugelassen seien, seien auch in Ansehung des Beschlusses des BVerfG vom 6.12.2005 (aaO) von der Krankenkasse nicht zu gewähren, sofern es sich nicht um einen Fall des Systemversagens oder eine notstandsähnliche Krankheitssituation handele (Hinweis auf Bundessozialgericht BSG - 4.4.2006 B 1 KR 12/05 R; 7.11.2006 B 1 KR 24/06 R).
  • BVerfG, 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zur Erlangung der Versorgung eines

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Die Gerichte müssen in solchen Fällen grundsätzlich, wenn sie sich an den Erfolgsaussichten der Hauptsache orientieren wollen, die Sach und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend prüfen (BVerfG NJW 03, 1236; NJW 04, 3100).
  • BVerfG, 19.03.2004 - 1 BvR 131/04

    Zur Versagung vorläufigen Rechtschutzes zur Erlangung der Versorgung eines

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Die Gerichte müssen in solchen Fällen grundsätzlich, wenn sie sich an den Erfolgsaussichten der Hauptsache orientieren wollen, die Sach und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend prüfen (BVerfG NJW 03, 1236; NJW 04, 3100).
  • SG Düsseldorf, 02.02.2006 - S 9 KR 59/05

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.05.2007 - L 5 ER 119/07
    Zur Begründung seines hiergegen eingelegten Widerspruchs stützte sich der Antragsteller auf ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf vom 2.2.2006 (S 9 KR 59/05) sowie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 6.12.2005 (1 BvR 347/98).
  • SG Koblenz, 08.04.2016 - S 1 R 291/16

    Rentenversicherungsträger muss Rente an Berechtigten zahlen

    Die Gerichte müssen, wenn sie sich an den Erfolgsaussichten der Hauptsache orientieren wollen, in solchen Fällen grundsätzlich die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend prüfen (vgl BVerfG, Beschluss vom 19.03.2004, Az: 1 BvR 131/04, in NJW 2004, 3100; ebenso: LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 07.05.2007, Az: L 5 ER 119/07 KR).
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